Trassenplanung

Hier erfahren Sie, in welchen Stufen die Planung des Trassenverlaufs einer Stromleitung im Übertragungsnetz abläuft, wann und wie Sie sich beteiligen können und wo Sie Informationen zu aktuellen Planungen finden.

Ablauf der Trassenplanung

Das Verfahren zur Planung von Stromtrassen gliedert sich in eine informelle und eine formelle Phase. Die formelle Phase besteht ihrerseits aus zwei Ver­fah­ren (vergleiche Abbildung). Dies gilt für Erdkabelleitungen genauso wie für Frei­leitungen. Ziel ist es, den Lei­tungs­verlauf zu ermitteln, der am besten mit allen öffentlichen und privaten Be­lan­gen vereinbar ist.

Die Grafik zeigt die Planungsphasen und -verfahren bei der Planung einer Stromtrasse. Am Anfang steht die informelle Planungsphase des Netzbetreibers. Damit gewinnt der Netzbetreiber eine erste Orientierung über mögliche Trassenverläufe. Anschließend folgt die formelle Planungs- und Genehmigungsphase. Sie gliedert sich in zwei Stufen: Bei bundesländerübergreifenden Vorhaben ist die erste Stufe das Bundesfachplanungsverfahren. Das Ergebnis des Verfahrens ist ein 500 bis 1000 Meter breiter verbindlicher Korridor. Die zweite Stufe ist das Planfeststellungsverfahren. Hier wird der konkrete Trassenverlauf bestimmt. Bei Vorhaben innerhalb eines Bundeslandes ist die erste Stufe das Raumordnungsverfahren. Das Ergebnis des Verfahrens ist eine Empfehlung für einen Korridor. Die zweite Stufe ist das Planfeststellungsverfahren. Hier wird der konkrete Trassenverlauf bestimmt.

Im Folgenden können Sie sich detailliert über die einzelnen Planungsschritte informieren.

A) Informelle Planungsphase

Eine Mitarbeiterin vom SuedLink-Projektteam zeigt bei einem Infoforum einigen Bürgerinnen und Bürger auf einer Karte mögliche Trassenkorridore.

Der zuständige Netzbetreiber sucht nach ersten geeigneten Trassen­ver­läufen. Dabei interessiert er sich bereits für Hinweise von Bür­gern, Mandats­trägern und Inte­ressens­vertretern und lässt die­se in seine Planun­gen einflie­ßen. Dazu bietet er im Zuge einer frühen Öffent­lich­­keits­beteiligung zum Beispiel Info­märkte oder -foren an, bei de­nen sich alle Inte­res­sier­ten infor­mie­ren und eigene Hin­weise abgeben können.

B) Formelle Planungsphase

1. Bundesfachplanungsverfahren (bei bundesländerübergreifenden Vorhaben)

  • Ziel der Bundesfachplanung ist es, die Trassenkorridorvariante zu ermit­teln, die technisch und ökonomisch am sinnvollsten ist und gleichzeitig die geringsten negativen Folgen für Mensch und Umwelt hat (Prüfung der so­genannte Umwelt- und Raumverträglichkeit). Der Trassenkorridor ist ein bis zu 1000 Meter breiter Streifen, innerhalb dessen die spätere Leitung ver­lau­fen wird.
  • Zuständig für die Durchführung der Bundesfachplanung ist die Bundes­netz­agentur.
  • Das Verfahren hat folgenden Ablauf und Inhalt:
    • Antragsstellung: Der Netzbetreiber stellt einen Antrag auf Bundes­fach­planung nach § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) bei der Bundesnetzagentur. Der Antrag enthält einen Vor­schlags­kor­ri­dor sowie mehrere Alternativen. Bei der Auswahl wer­den neben tech­nischen und wirtschaftlichen Aspekten unter an­de­rem auch die Be­lan­ge der Menschen in der Region und der Natur­schutz berück­sich­tigt.
    • Antragskonferenz zur Festlegung des Untersuchungsrahmens: Die Bundesnetzagentur lädt die Übertragungsnetzbetreiber, Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen zu den Antragskonferenzen ein. Interessierte Bürger können ebenfalls teilnehmen. Der Termin und die Antragsunterlagen werden auf der Internetseite der Bundes­netz­agen­tur veröffentlicht. Örtliche Tageszeitungen kündigen den Termin oftmals an.
      Bei den Antragskonferenzen werden Informationen zur Umwelt- und Raum­­verträglichkeit des Vorzugskorridors und dessen Alternativen gesammelt. Bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit geht es darum, Auswirkungen auf die sogenannten Schutzgüter, wie z. B. Boden, Was­ser, Landschaft oder Tiere und Pflanzen zu ermitteln. Bei der Un­ter­­su­chung der Raum­verträglichkeit soll festgestellt werden, ob die geplante Stromleitung mit den Erfordernissen der Raumordnung ver­ein­­bar ist. Eine wichtige Grundlage für diese Prüfung sind Raum­ord­nungspläne, wie zum Beispiel Landes- und Regionalpläne.
      Mit der Antragskonferenz wird frühzeitig geklärt, welche Unter­su­chun­­­­gen und Gutachten der Übertragungsnetzbetreiber noch ein­rei­chen muss, um Verzögerungen im späteren Verfahrensverlauf zu ver­mei­den. Die Bundesnetzagentur legt abschließend den so­ge­nann­­ten Unter­­suchungsrahmen (§ 7 NABEG) verbindlich fest.
    • Einreichung der Unterlagen: Die Übertragungsnetzbetreiber stellen die geforderten Unterlagen nach § 8 NABEG zusammen und über­mit­teln sie an die Bundesnetzagentur. Die Unterlagen beinhalten unter anderem detaillierte Informationen über jeden geprüften Korridor, einen Umweltbericht, eine Raumverträglichkeitsstudie und ver­schie­dene naturschutzfachliche Prüfungen.
    • Auslegung der Unterlagen, Aufforderung zur Stellungnahme: Die Unterlagen werden einen Monat lang öffentlich ausgelegt und im Inter­net veröffentlicht. Die Bundesnetzagentur fordert Behörden und sons­ti­ge Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme auf. Auch Bür­ger können sich innerhalb eines Monats schriftlich äußern.
    • Erörterungstermin: Die Bundesnetzagentur diskutiert die einge­reich­ten Einwendungen mit den Übertragungsnetzbetreibern und allen, die eine Einwendung erhoben haben.
    • Entscheidung: Die Bundesnetzagentur legt in einer selbstständigen Abwägungsentscheidung einen 500 bis 1000 Meter breiten Trassen­korri­dor verbindlich fest. Er bildet die Grundlage für das anschlie­ßen­de Plan­feststellungsverfahren.

1. Raumordnungsverfahren (bei Vorhaben innerhalb eines Bundes­landes)

  • Bei Vorhaben innerhalb eines Bundeslandes findet anstelle der Bundes­fach­planung ein Raumordnungsverfahren statt.
  • Wie bei der Bundesfachplanung ist das Ziel des Raumordnungsverfahrens, die Trassenkorridorvariante zu ermitteln, die die geringsten negativen Aus­wirkungen auf Mensch und Umwelt hat (Prüfung der sogenannten Umwelt- und Raumverträglichkeit).
  • Zuständig in Bayern sind die Regierungen der Bezirke, durch deren Gebiet die Trasse verlaufen soll. Sind mehrere Bezirke betroffen, wird eine feder­füh­rende Regierung bestimmt, die die Ergebnisse zusammenführt.
  • Der Ablauf ähnelt dem der Bundesfachplanung (siehe oben). Auch im Raum­­ordnungsverfahren wird die Öffentlichkeit einbezogen. Am Ende des Verfahrens spricht sich die Regierung in der sogenannten landesplane­ri­schen Beurteilung für eine oder ggf. mehrere raum­ver­träg­liche Trassen­kor­ri­dor­­varianten aus. Im Gegensatz zur Bundes­fach­planung stellt die landes­pla­nerische Beurteilung keine strikte Vorgabe dar. Das Ergebnis der Beur­tei­lung und die Maßgaben müssen aber bei der anschließenden Plan­fest­stellung berücksichtigt werden.

2. Planfeststellungverfahren (bei bundesländerübergreifenden Vorhaben und Vorhaben innerhalb eines Bundeslandes)

  • Ziel des Planfeststellungsverfahrens ist die Bestimmung des grundstücks­schar­fen Leitungsverlaufs mit genauer Festlegung der tech­ni­schen Aus­führung. Dazu wird ermittelt, welcher Leitungsverlauf und welche Ausfüh­rung technisch und ökonomisch am sinnvollsten sind und gleich­zeitig im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung die geringsten negativen Aus­wirkungen auf die Umwelt zeigen.
  • Zuständig ist bei bundesländerübergreifenden oder grenzüber­schrei­ten­den Vorhaben die Bundenetzagentur. Bei Vorhaben innerhalb Bayerns liegt die Zuständigkeit für die Genehmigung hingegen bei der Regierung des Be­zir­ks, über deren Gebiet die Trasse verlaufen soll. Sind mehrere Bezirke betroffen, bestimmt das Bayerische Wirtschaftsministerium eine feder­füh­ren­de Regierung, die dann als zustän­dige Planfeststellungs­behörde das Verfahren durchführt.
  • Für bundesländerübergreifende Vorhaben gilt das Netzausbau­beschleu­nigungs­gesetz (NABEG), bei Vorhaben innerhalb Bayerns das Baye­ri­sche Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) in Kombination mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Dies bedingt kleine Unter­schie­de bei den Verfahrensschritten bzw. deren Bezeichnung.
  • Das Planfeststellungsverfahren hat folgenden Ablauf und Inhalt (ver­glei­che auch untenstehende Grafik):
    • Antragsstellung bzw. Mitteilung an die Genehmigungsbehörde:
      • Bei länderübergreifenden Vorhaben reicht der Netzbetreiber bei der Bundesnetzagentur einen Antrag auf Planfeststellung ein. Damit beginnt das Planfeststel­lungsverfahren offiziell. Der Antrag ent­hält den beab­sich­tig­ten grundstücksscharfen Trassenverlauf. Die Trasse muss innerhalb des Korridors verlaufen, der im Bun­des­fach­­planungs­­beschluss fest­gelegt wurde. Außerdem wer­den im Antrag mögliche Alter­nativen und die bereits erkennbaren Umwelt­­aus­wirkungen dar­ge­stellt.
      • Bei Vorhaben innerhalb Bayerns informiert der Netzbetreiber die Regie­rung, sobald sich die Umweltauswirkungen seiner Pla­nun­gen hinreichend abschät­zen lassen, und übermittelt ent­spre­chen­de Unterla­gen. Dieser Schritt ist dem ei­gent­­­li­chen Plan­fest­­stel­lungs­­­ver­­fah­ren vorgelagert.

    • Antragskonferenz bzw. Scoping-Termin zur Festlegung des Unter­suchungsrahmens:
      • Bei länderübergreifenden Vorhaben legt die Bundesnetzagentur in der sogenannten Antragskonferenz den erforderlichen Unter­suchungs­­umfang für die Erstellung der Plan­fest­stellungs­unter­la­gen fest. Die Antragskonferenz ist öffentlich. Neben dem Vorha­ben­­trä­ger, Vereinigungen und Trägern öffentlicher Belange kön­nen also auch Bürger teilnehmen.
      • Bei Vorhaben innerhalb Bayerns organisiert die Regierung einen so­genannten Scoping-Termin. Auch hier wird der erforderliche Unter­suchungsumfang bestimmt. Der Termin ist jedoch nicht öffent­lich, hier werden nur Fachstellen und Naturschutzverbände beteiligt. Dieser Schritt ist dem eigentlichen Plan­fest­stellungs­ver­fah­ren vorgelagert.

    • Einreichung der Planfeststellungunterlagen: Der Netzbetreiber reicht seine Planfest­stellungsunterlagen bei der zuständigen Geneh­mi­gungs­behörde ein. Bei Vorhaben innerhalb Bayerns beginnt erst mit diesem Schritt - nach erfolgter Vollständigkeitsprüfung - das offi­zielle Planfeststellungsverfahren (bei länder­über­greifenden Vor­ha­ben bereits mit der Antragsstellung). Die Unterlagen enthalten detaillierte Pläne und Beschreibungen des geplanten grundstücks­schar­fen Lei­tungs­­ver­laufs inklusive möglicher Alternativen. Außerdem werden die Umwelt­aus­wir­kungen erläutert (Umweltverträglichkeits­studie/­-unter­suchung – die Bezeichnungen variieren hier) und dabei auch Aus­gleichs- und Ersatzmaßnahmen vorgeschlagen, um den natur­schutz­rechtlich erfor­derlichen Ausgleich für negative Auswir­kun­gen sicher­zustellen. Die detaillierte Darstellung der Ausgleichs­maß­nah­men erfolgt im soge­nann­ten landschafts­pflege­rischen Begleitplan.
    • Anhörungsverfahren: Das anschließende sogenannte Anhörungs­ver­fah­ren umfasst mehrere Schritte:
      • Auslegung der Unterlagen, Aufforderung zur Stellungnahme: Die Genehmigungsbehörde fordert alle betroffenen Behörden zur Stellungnahme zu den Unterlagen auf. Außerdem werden die Unter­lagen in den betroffenen Gemeinden einen Monat öffentlich ausgelegt. Jeder, dessen Belange von der Planung berührt wer­den, kann innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Einwendungs­frist eine schriftliche Stellungnahme abgeben.
      • Erörterungstermin: Die Genehmigungsbehörde diskutiert die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen mit allen Betrof­fenen in einem nichtöffentlichen Termin und wägt alle Belange gegen­einander ab.
      • Möglichkeit der Planänderung: Je nach Bewertung der einge­gan­ge­nen Stellungnahmen kann die Genehmigungsbehörde Planänderungen fordern. Größere Änderungen werden erneut ausgelegt und erörtert.

    • Entscheidung: Das Verfahren endet mit dem Planfeststellungs­be­schluss. Mit diesem Beschluss legt die Genehmigungs­behörde rechts­verbindlich einen grundstücksscharfen Trassen­verlauf sowie die tech­ni­­sche Ausführung fest. Anschließend können die Bau­arbeiten begin­nen.
Die Grafik zeigt die Schritte des Planfeststellungsverfahrens, die im obenstehenden Text beschrieben sind.

Weitere Informationen zu den einzelnen Verfahrensschritten finden Sie bei der Bundesnetzagentur. Informationen zu den projektspezifischen Beteili­gungs­mög­lichkeiten erhalten Sie bei den jeweiligen Netzbetreibern. Diese organisie­ren immer wieder Veran­stal­tungen, auf denen sie allen Interessierten trans­pa­rent darlegen, wann und wie sie sich einbringen können. Ein Beispiel hierfür sind Antragswork­shops im Vor­feld der Antrags­konferenzen. Sol­che Termine finden Sie auf den Internet­seiten der  Übertra­gungs­netz­betreiber zu den ein­zel­nen Leitungsprojekten und in unserem Veranstaltungskalender

Aktuelle Trassenplanungen in Bayern

Lesen Sie mehr zu aktuellen Trassenplanungen sowie zum jeweiligen Verfah­rens­­stand in unseren Projektsteckbriefen der einzelnen Netz­aus­bau­maß­nah­men.